Veröffentlichungen zu Afghanistan-Dokumenten – Spiegel und andere
Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Brief an den Außenminister Guido Westerwelle bezüglich der kürzlich öffentlich gewordenen Dokumente von WIKILEAKS zum Afghanistan Krieg.
Netanjahu weiter unter US-Druck
Die demonstrativen Freundlichkeiten zwischen Obama und Netanjahu bei dessen Besuch im Weißen Haus können nicht über die Widersprüche zwischen den Interessen beider Seiten hinweg täuschen. Die USA haben sich auf die Bildung eines palästinensischen Staates festgelegt, Netanjahu will diesen so klein wie möglich halten, seine israelischen Regierungspartner möchten ihn am liebsten verhindern. Auf den ersten Blick hat der Amerikanische Präsident einen Rückzieher gemacht.
»Ich habe mich entschieden – für den Frieden«
Wöchentliche Kolumne auf linksfraktion.de
27. Mai 2010 – ein Schiffskonvoi für Gaza sticht in See. Friedensaktivistinnen und –aktivisten wollen Hilfsgüter bringen und so den Druck auf Israel erhöhen, endlich die Blockade des Gaza-Streifens aufzuheben. Aufhebung der Blockade fordern auch die Vereinten Nationen. Die „Blockadebrecher“ handeln im Einklang mit dem Völkerrecht, den Vereinten Nationen. Ich hoffe, dieses mutige Engagement wird seine Wirkung in Israel nicht verfehlen. Mit dabei sind auch unsere Kolleginnen und Kollegen Annette Groth, Inge Höge und Norman Paech. Gute Wünsche aus vielen Ländern begleiten die Schiffe.
Richtig sparen!
Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg will im Verteidigungsetat einsparen. Besser gesagt, er muss einsparen, um die Vorgaben aus dem Finanzministerium einzuhalten. Guttenbergs Sparvorstellungen sind kein freiwilliger Akt, sondern ein Zwang, der aus der völligen Überschuldung des Bundes herrührt.
Mitgefühl mit den Schwächeren
Avi Primor ist überzeugt, dass Frieden im Nahen Osten möglich ist
Es gibt Bücher, die Debatten auslösen. Viele der Einschätzungen und Wertungen Avi Primors, ehemaliger Botschafter des Staates Israel in Deutschland und bei der Europäischen Union, sind sehr interessant, auch wenn wir sie nicht teilen.
Wolfgang Gehrcke und Harri Grünberg zu Avi Primor: "Frieden ist möglich. Deutschland muss Obama stärken"
